Forum der Neuen Freiheit

Sarastro · Anmeldungsdatum: 23.05.2007 Beiträge: 507

Nach Düsseldorf (Aufstand des Kanzlers gegen Araber) und Sebnitz (Schadensersatz wegen Rufschädigung) jetzt also Potsdam mit peinlichen Details.

=== Gericht verurteilt Misshandlungsopfer Ermyas M.

Deutsch-Äthiopier Ermyas M., der Ostern 2006 in Potsdam von Unbekannten fast zu Tode geprügelt worden war, ist vom Amtsgericht Potsdam wegen Betruges verurteilt worden. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Morgenpost Online.

Der Strafbefehl in Höhe von mehreren Hundert Euro sei seit Mitte April rechtskräftig. M. habe den Strafbefehl „akzeptiert“, so der Sprecher weiter. Hintergrund des nicht-öffentlichen Verfahrens war der Vorwurf, dass der Wasserbauingenieur mit falschen Angaben zu seinen finanziellen Verhältnissen Prozesskostenhilfe beantragt hatte.
M. war in dem Prozess gegen zwei Männer, die ihn zusammengeschlagen haben sollen, als Nebenkläger aufgetreten. Unmittelbar nach der Attacke gegen ihn hatte der SPD-nahe Verein „Brandenburg gegen Rechts“ in Potsdam rund 50.000 Euro gesammelt, die für die Bewältigung der Folgen des Übergriffs und unter anderem auch für die Begleichung von Prozesskosten gedacht waren.

Der Prozess gegen die beiden Beschuldigten, die verdächtigt worden waren, M. misshandelt zu haben, endete im Juni 2007 mit Freisprüchen aus Mangel an Beweisen. Der Fall des Deutsch-Äthiopiers hatte monatelang hohe Wellen geschlagen. Da zunächst vieles auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund der Tat hindeutete, übernahm der damalige Generalbundesanwalt Kay Nehm unmittelbar nach dem gewalttätigen Übergriff die Ermittlungen.

Da sich die Tat kurz vor der Fußball-WM 2006 in Deutschland ereignete, war sie für verschiedene Gruppen und Initiativen Anlass, ausländische Besucher der WM vor Aufenthalten im Berliner Umland zu warnen. Das wiederum erboste viele Brandenburger Politiker, allen voran Innenminister Jörg Schönbohm (CDU).

Im Prozess gegen zwei Tatverdächtige brach die Indizienkette der Staatsanwaltschaft gegen die beiden Angeklagten Stück für Stück zusammen. Mehrere Zeugen widerriefen frühere Aussagen, vermeintliche Beweise erwiesen sich als nicht stichhaltig, der ursprüngliche Tatverdacht des versuchten Mordes wurde auf eine Anklage wegen gefährlicher Körperverletzung reduziert, und am Ende stand schließlich ein Freispruch für die Angeklagten.
Ob die Tat einen fremdenfeindlichen Hintergrund hatte oder doch nur eine Prügelei zwischen Betrunkenen war, konnte nie präzise festgestellt werden. Ermyas M. hatte nach dem Angriff am 16. April 2006 zehn Tage lang im Koma gelegen.

http://www.morgenpost.de/brandenburg/article1091480/Gericht_verurteilt_Misshandlungsopfer_Ermyas_M.html

Sarastro · Anmeldungsdatum: 23.05.2007 Beiträge: 507

Ist das die größte Zeitungsente seit den Hitler Tagebüchern ?

Irgendwie fällt mir da nichts mehr ein.

=== Die seltsamen Japaner und der Milliarden-Koffer

Umgerechnet knapp 96 Milliarden Euro (134 Milliarden Dollar) in Wertpapieren, Staatsanleihen der USA, hat die italienische Finanzpolizei Guardia di Finanza bei einer Grenzkontrolle am 3. Juni im Koffer zweier Japaner gefunden, die in die Schweiz reisen wollten. Dass die Papiere echt sind, ist nicht ausgeschlossen. Rätselhaft bleibt, warum zwei Männer im späten Frühling des Jahres 2009 versucht haben, mit Werten über die Grenze zu kommen, die etwa das Zweieinhalbfache der jährlichen Schweizer Bundeseinnahmen ausmachen.

Sicher ist nach jetzigem Stande nur der Ablauf: Die beiden Japaner sind von Mailand mit dem Zug auf einer Nebenstrecke nach Chiasso gefahren, der im Regelfall von Berufspendlern benutzt wird. Offenbar wollten sie möglichst unkontrolliert über die Grenze kommen. Gründlich schiefgegangen: Zwei Beamte der Guardia di Finanza wurden auf sie aufmerksam, und durchsuchten das Reisegepäck, obwohl die beiden nichts deklariert hatten.

Je nach Schilderung in einem Geheimfach oder einem doppelten Boden wurden die Beamten dann auf Papiere aufmerksam. 249 Staatsanleihen im Nennwert von je 500 Millionen Euro und zehn Papiere zu einer Milliarden Euro mit dem Namen „Kennedy-Bonds“. Die Japaner wanderten erst mal hinter Gitter, die Papiere wurden sichergestellt.

Seither tüfteln zwei Geheimdienste, die italienischen Finanzbehörden, die US-Wertpapieraufsicht SEC und die japanische Botschaft in Italien. Japan versucht, mehr über die Identität der zwei Männer herauszubekommen. Beide sollen jenseits der 50 Jahre sein, sie seien mit legalen Papieren gereist und abseits der 134 Milliarden Dollar im Koffer nicht auffällig. Sie sind auch nicht mehr in Untersuchungshaft.

Die italienischen Behörden haben nach früheren Angaben bereits den italienischen Geheimdienst und den Secret Service der USA über den rätselhaften Fund informiert. Die italienische Finanzpolizei hat die SEC gebeten, ihr Expertenwissen bei der Einschätzung der Wertpapiere einzubringen. „Was die Echtheit der Kennedy-Bonds angeht, haben wir noch Zweifel, aber die US-Staatsanleihen im Wert von je 500 Millionen Dollar scheinen glaubwürdig. Sie sind aus Filigranpapier von ausgezeichneter Qualität“, sagte Oberst Rodolfo Mecarelli von der Finanzpolizei Como. Außerdem liege den Papieren eine umfangreiche Bankdokumentation im Original bei. Genauere Auskünfte hoffen die Beamten innerhalb der nächsten Tage geben zu können. Dann wird auch eine verlässliche Aussage aus den USA erwartet.

In Expertenkreisen wird die Echtheit allerdings bezweifelt. Anleihen aus der Kennedy-Zeit habe es nie in so hohem Nennwert gegeben. So hohe Nennwerte würden normalerweise nur zwischen einzelnen Staaten gehandelt, nicht aber unter Privatleuten. Schließlich haben nicht allzu viele Menschen auf der Welt 500 Millionen Dollar für eine einzige Staatsanleihe übrig. Und es sei unwahrscheinlich, dass zwei Männer im Koffer durch die Gegend fahren, was üblicherweise noch nicht einmal im Tresor nur einer Zentralbank lagert.

Nach Russland (138 Milliarden Dollar) und noch vor Großbritannien (128 Milliarden Dollar) lägen die beiden Japaner auf Platz vier der Inhaber von US-Schuldverschreibungen. Selbst wenn die Papiere gefälscht sind, müssen sich die USA einige Gedanken machen. Zwar ist der Fund von nachgemachten US-Bonds kein Einzelfall, aber üblicherweise handelt es sich um wenige Millionen. Ein solcher Umfang zöge die Frage nach sich, was denn sonst noch so alles in den Tresoren von Anlegern schlummert.

Der Staat Italien ist wohl die einzige Partei, für die sich die Sache auszahlt, wenn die Wertpapiere echt sind. Mehr als 10.000 Euro dürfen nicht unangemeldet in ein Land außerhalb der EU ausgeführt werden. Bei Betrugsversuchen schlägt der Fiskus zu. Nach dem Geldwäschegesetz hätte Italien Anspruch auf bis zu 40 Prozent der Summe. Nach heutigem Wechselkurs wären das rund 38 Milliarden Euro.

http://www.welt.de/wirtschaft/article3931637/Die-seltsamen-Japaner-und-der-Milliarden-Koffer.html

Sarastro · Anmeldungsdatum: 23.05.2007 Beiträge: 507

Springer muss Eva Herman entschädigen

Köln - Eva Herman kann sich endlich mal über einen juristischen Sieg freuen: Der Axel-Springer Verlag darf die Moderatorin und Autorin nicht weiter falsch zitieren, sie habe den Nationalsozialismus in Teilen gutgeheißen, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln am Dienstag.

Das von Springer verlegte "Hamburger Abendblatt" hatte geschrieben, Eva Herman habe gesagt, "die Wertschätzung der Mutter" sei zur NS-Zeit besser gewesen. Die Moderatorin sah sich mit dem Zitat als Sympathisantin der NS-Familienpolitik verunglimpft und hatte auf Unterlassung und Zahlung einer Geldentschädigung geklagt.

Auch der finanziellen Forderung gab das OLG statt: Springer muss ihr wegen "schwer wiegender Persönlichkeitsverletzung" 25.000 Euro zahlen. Außerdem muss der Verlag in einer weiteren Veröffentlichung die Herman zugeschriebenen Äußerungen richtig stellen.

Die Ex-"Tagesschau"-Sprecherin hatte im September 2007 ihr Buch "Das Prinzip Arche Noah - warum wir die Familie retten müssen" vorgestellt. Nach eigenen Angaben hat Herman sowohl bei der Pressekonferenz als auch bei anderen öffentlichen Auftritten stets deutlich gemacht, dass sie den Nationalsozialismus verabscheue.

Die Richter des OLG gaben - wie schon in der Vorinstanz das Landgericht Köln - im Wesentlichen der Moderatorin Recht. Das Zitat, das ihr in den Mund gelegt worden sei, sei falsch und entspreche nicht dem tatsächlich von ihr Gesagten. Es habe sich um "eine Interpretation" ihrer bei der Pressekonferenz gemachten "mehrdeutigen Äußerung" gehandelt. Dadurch erscheine sie in negativem Licht, da letztlich der Unrechtscharakter des NS-Regimes bagatellisiert werde.

Für die weiteren beruflichen und privaten Auswirkungen Hermans sei aber nicht allein der Springer-Verlag verantwortlich zu machen, befanden die Richter. Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen. Der Verlag kann binnen eines Monats beim Bundesgerichtshof eine Nichtzulassungsbeschwerde erheben. Man wolle über das weitere Vorgehen aber erst entscheiden, wenn die Urteilsbegründung vorliegt, sagte ein Sprecher.

...

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,638802,00.html

Sarastro · Anmeldungsdatum: 23.05.2007 Beiträge: 507

Neues vom Broder.

=== Diese Gesellschaft ist satt

Herr Broder, nach Lektüre Ihres neuen Buches hat man den Eindruck, dass Sie Gutmenschen und andere Freunde der reinen Toleranz ziemlich hassen. Warum?

Henryk M. Broder: Nein, Hass ist es nicht. Es ist eine Mischung aus Verachtung und Geringschätzung. Das sind Leute, die in einer anderen Welt leben. Sie glauben, dass man mit Dialog weiterkommt, dass man sich nur an einen Tisch setzen muss, um Konflikte zu lösen.

Konkret richtet sich ihr Buch vor allem gegen Islam-Versteher und Straftäter-Versteher. Sie scheinen ja aber auch etwas gegen Sozialhilfe-Empfänger zu haben. Die, so schreiben Sie, können sich frei entfalten, während der dumme Rest der Gesellschaft bei Opel am Fließband steht.

Broder: Ich bestreite ja nicht, dass es Sozialhilfe geben muss. Auch nicht, dass es Leute gibt, denen es schlecht geht und denen geholfen werden muss. Aber es gibt Phänomene in dieser Gesellschaft, die in das Fach Satire fallen würden, wenn man sie sich ausdenken würde.

Zum Beispiel?

Broder: In Berlin gibt es einen praktizierenden Islamisten, deutscher Staatsbürger, geborener Ägypter, seit vielen Jahren in der Bundesrepublik. Der hat noch keinen Tag in seinem Leben gearbeitet, und er bezieht allein für seine sieben Kinder 2300 Euro pro Monat plus Mietzuschuss und andere Zuschüsse. Der Mann hat soeben vor Gericht durchgesetzt, dass er seinen jüngsten Sohn Dschihad (Heiliger Krieg) nennen kann. Den Prozess, der durch zwei Instanzen ging, hat er mit Hilfe des Sozialamts finanziert. Von solchen Leuten haben Sie eine ganze Menge in diesem Land. Und ich sehe nicht ein, dass ein Arbeiter bei Opel oder ich dafür arbeiten sollen, dass solche Leute ein finanziell sorgenfreies Leben führen können.

Warum stehen eigentlich so oft Moslems im Mittelpunkt ihrer Kritik?

Broder: Sie stehen nicht im Mittelpunkt meiner Kritik. Sie stehen im Mittelpunkt der Ereignisse. Mir ist aus den letzten Jahren in der Bundesrepublik kein Fall bekannt, dass sich Quäker oder Hindus darüber beschwert hätten, was andere essen oder trinken. Oder dass man in jeder Metzgerei in Berlin Rindfleisch kaufen kann. In Berlin haben sich vor kurzem Moslems darüber beschwert, dass der Grill auf einem öffentlichen Grillplatz durch Schweinefleisch kontaminiert sei. Und sie verlangten die Aufstellung eines eigenen Grills nur für Moslems. So was habe ich von Hindus noch nicht gehört, die keine Rinder essen, auch nicht von Juden, die sich vor Schweinen ekeln.

Ein Einzelfall?

Broder: Nein. Da, wo es heute soziale Konflikte gibt, stoßen Sie fast immer auf eine aktive moslemische Minderheit. Wenn wir von Bürgern mit Migrationshintergrund reden, ist immer eine bestimmte Gruppe gemeint. Wir meinen nicht Chinesen oder Thailänder, nicht Vietnamesen oder Russen. Es sind immer Türken oder moslemische Bürger aus arabischen Ländern.
...

http://www.hna.de/politikstart/00_20090911230000_quotDiese_Gesellschaft_ist_sattquot.html

Sarastro · Anmeldungsdatum: 23.05.2007 Beiträge: 507

Israel erkennt UN-Bericht über Gaza-Krieg nicht an

Israel und die USA weisen die Ergebnisse der UN-Untersuchung zum Gaza-Krieg scharf zurück. Laut Bericht haben sowohl Israel als auch Palästinenser Kriegsverbrechen begangen. Israel hatte die Zusammenarbeit mit dem UN-Experten Richard Goldstone abgelehnt. Sollte sich eine der Kriegsparteien weiterhin verweigern, möchte Goldstone den Fall vor dem Internationalen Strafgerichtshof verhandeln lassen.

http://nachrichten.rp-online.de/article/wissen/Israel-erkennt-UN-Bericht-ueber-Gaza-Krieg-nicht-an/53564

UN wirft Israel und Hamas Kriegsverbrechen vor

m Gaza-Krieg vor acht Monaten haben sich einem UN-Bericht zufolge Israelis und Palästinenser zahlreicher Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Der Leiter des UN-Untersuchungsteams, Richard Goldstone, sagte am Dienstag in New York, sein Team habe starke Beweise für diese Vorwürfe. "Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Aktionen des israelischen Militärs auf Kriegsverbrechen und in mancher Beziehung vielleicht auch auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufen", sagte Goldstone. Die israelische Offensive habe das Ziel gehabt, die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu treffen und zu bestrafen.

Israel hat nach Einschätzung der UNO bei seiner Offensive im Gazastreifen um die Jahreswende Gewalt unverhältnismäßig eingesetzt und gegen das Völkerrecht verstoßen. Israel habe nicht die "notwendigen Vorkehrungen" getroffen, um wie von internationalem Recht gefordert den Verlust von Menschenleben, Verletzungen von Zivilisten und Sachschäden zu vermeiden, heißt es in dem Bericht. Darin wird vor allem der Abschuss von Phosphorgranaten auf Einrichtungen des UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) sowie der "absichtliche Beschuss" von Krankenhäusern gerügt. Phosphorgranaten können schwere Verbrennungen der Haut sowie Schädigungen an Leber, Herz und Nieren verursachen.

Zu den Kriegsverbrechen, die der Bericht aufzählt, gehört ferner der Beschuss einer Moschee durch Israelis zur Gebetszeit, bei dem 15 Menschen ums Leben kamen. In sieben Fällen wurden Palästinenser erschossen, die - weiße Flaggen schwenkend - ihr Haus auf der Suche nach Sicherheit verließen. Während der israelischen Offensive "Gegossenes Blei", die am 18. Jänner endete, waren mehr als 1400 Palästinenser getötet und etwa 5000 weitere verletzt worden.

Zugleich werden in dem Bericht auch die palästinensischen Attacken auf Israel verurteilt. "Wenn es kein militärisches Ziel gibt und Raketen und Granaten auf zivile Gebiete abgeschossen werden, ist das ein absichtlicher Angriff auf die Zivilbevölkerung", heißt es in dem 574 Seiten starken Report, der im Internet veröffentlicht wurde und Ende des Monats offiziell dem UN-Menschenrechtsrat in Genf vorgelegt werden soll.

Goldstone und seine drei Kollegen fordern darin den Sicherheitsrat auf, von Israel eine Aufklärung und Ahndung der Menschenrechtsverletzungen zu verlangen. Wenn es innerhalb von sechs Monaten nicht zu Fortschritten komme, sollte das höchste UN-Gremium den Internationalen Strafgerichtshof einschalten, empfehlen die Experten.

Goldstone und sein Team hatten die Vorgänge im Auftrag der UN-Menschenrechtsrats untersucht. Die israelische Regierung weigerte sich, mit dem Team zusammenzuarbeiten. Israelische Zeugen mussten deshalb in Genf vernommen werden.
...

http://derstandard.at/fs/1252771428652/Gazakrieg-UN-wirft-Israel-und-Hamas-Kriegsverbrechen-vor?sap=2&_pid=14106735

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