Forum der Neuen Freiheit

Ruckzuck · Anmeldungsdatum: 17.04.2011 Beiträge: 153

Die SPD auf Abwegen. Passt auch gut zu dieser Partei...

Sarrazin lehnt Ausländerquoten ab!

Thilo Sarrazin bei einem Auftritt in der Evangelischen Akademie Tutzing: Der Sozuialdemokrat kritisiert Ausländerquoten.

WALTROP. Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat sich gegen eine geplante Ausländerquote für SPD-Führungsämter ausgesprochen. Mit Blick auf die Berliner SPD warnte Sarrazin seine Partei vor einer mangelnden Objektivität von Politikern mit „Migrationshintergrund“, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

„Je migrantischer diese Leute eingestellt sind, desto weniger neigen sie dazu, Probleme oder Schwierigkeiten objektiv zu sehen“, sagte der Sozialdemokrat auf seinem ersten öffentlichen Auftritt nach dem beendeten Parteiausschlussverfahren. Nur weil jemand „Migrant“ sei hätte er nicht automatisch mehr „Verstand“.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte gefordert, mindestens 15 Prozent der SPD-Führungsposten mit Ausländern zu besetzen: „Wenn es mehr als zehn Prozent Migranten in Deutschland gibt“, dürfe es keine SPD-Wahlvorschläge geben „auf der nicht mindestens zehn Prozent Migranten aufgestellt sind“. Unterstützung bekam Gabriel dabei von der Integrationsbeauftragten der SPD-Fraktion, Aydan Özoguz.

Quote auch für den öffentlichen Dienst

Auch im öffentlichen Dienst soll es nach dem Willen Gabriels eine verpflichtende Quote für Ausländer geben. Gegenüber der Neuen Passauer Presse mahnte er: „Richter, Polizeipräsidenten, hohe Ministerialbeamte mit Migrationshintergrund fehlen. Das muss sich ändern“. Deshalb müsse man endlich auch hier eine Zwangsregelung diskutieren.

Warum auch nicht Herr Gabriel, mit der SPD geht es ja inzwischen seit der Ära Schröder so wie so schon nur noch Bergab. Wollen sie dieses Fenomen wirklich mit einer Migrantenquote diese Partei wieder aus den roten Zahlen bringen? Oder ist das nur noch der Versuch ihren Arsch den Sessel zu erhalten ?

Ruckzuck · Anmeldungsdatum: 17.04.2011 Beiträge: 153

Ruckzuck · Anmeldungsdatum: 17.04.2011 Beiträge: 153

Würde sich die SPD als demokratische und integere Partei verstehen, dann müsste sie eigentlich nur diejenigen Parteimitglieder in ihre Spitzengremien berufen, die den meisten Rückhalt bei der Parteibasis haben und bei einer Wahl die meisten Stimmen bekommen.

Würde sie sich als leistungsorientierte und kompetente Partei sehen, dann müsste sie denjenigen Politikern zu Amt und Würden verhelfen, die fachlich am kompetentesten und am besten qualifiziert sind. Statt dessen aber führt sie Quoten ein, was letztlich bedeutet, dass Politiker nur aufgrund ihrer Herkunft und ohne Berücksichtigung des Willens der Parteibasis oder der fachlichen Kompetenzen ein Parteiamt erhalten werden.

So etwas nenne ich dumm und antidemokratisch und es wird der ohnehin angeschlagenen SPD noch vollends den Rest geben.

Ruckzuck · Anmeldungsdatum: 17.04.2011 Beiträge: 153

Nachdem Merkel die Abkehr der Atomkraftenergie angekündigt hat, will sie insgeheim doch noch daran festhalten. Eine „Kaltreserve“ für den Fall der Fälle. Wie das zu bewerten ist zeigen die Länder, sie gehen in Konfrontationskurs gegen die Kanzlerin und lehnen diesen Vorschlag ab. Gut so, jetzt muss die gute nur noch Abtreten.

Widerstand gegen die Linie der Kanzlerin: Die Bundesländer lehnen ein Atomkraftwerk als sogenannte Kaltreserve zur Sicherung der Stromversorgung ab.

Die Bundesländer plädieren für einen stufenweisen Ausstieg aus der Kernenergie bis zum Jahr 2022.

Das teilte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) am Freitag in Berlin nach einer Sonderkonferenz der Länder-Regierungschefs mit. Für jeden Standort solle es ein verbindliches Enddatum geben. Die Koalition plant, dass neun Atommeiler erst in den Jahren 2021 und 2022 vom Netz gehen sollen.

Der Ausstieg soll aus Sicht der Länder unumkehrbar sein. Eine so genannte Kaltreserve, bei der einer der acht abgeschalteten Altreaktoren vorgehalten wird, lehnen die Länder ab. Sie setzen hingegen auf den Ausbau der Energieversorgung mit Kohle und Gas.

Um auch im Winter Stromausfälle zu vermeiden, soll ein Altmeiler – vermutlich in Süddeutschland – für zwei Jahre bis 2013 als Reserve bleiben. Er soll aber erst genutzt werden, wenn auch alle anderen Reservekraftwerke nicht ausreichen.

Merkel: Stufenweise AKW-Abschaltung kommt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat klargemacht, dass jedem Atomkraftwerk ein Enddatum zugeordnet und somit eine stufenweise Abschaltung bis 2022 garantiert wird.

Die Bundesregierung hat den von den Ländern geforderten Stufenplan für die Abschaltung von Atomreaktoren bis 2022 akzeptiert. Es werde nicht eine Abschaltung der neun noch laufenden Reaktoren nur in den Jahren 2021 und 2022 geben, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten in Berlin.

Vielmehr werde die Novelle des Atomgesetzes völlig deutlich machen, dass jedem Kraftwerk ein Endproduktionsdatum zugeordnet wird. Der „absolute Endpunkt“ sei dann das Ende des Jahres 2022.

Anmerkung: Es ist schon erstaunlich wozu eine Regiergung alles fähig sein kann wenn ihnen die Zustimmung der Wähler nach den berüchtigten Sonntagsfragen über den Zustand und Beliebtheit der Parteien offenbart wird. Die GRÜNEN haben in der Sache Atomaustritt immer noch die Nase vorn.

Ruckzuck · Anmeldungsdatum: 17.04.2011 Beiträge: 153

Ruckzuck · Anmeldungsdatum: 17.04.2011 Beiträge: 153

Bürger geben Tipps im Netz
SPD wird Privatpartei

Nichtmitglieder sollen das SPD-Personal mitbestimmen können. Was sagt uns das? SPDler helfen Sozialdemokraten! Umgekehrt? Egal. Hauptsache online.

Der SPD geht es schlecht. Immer weniger Wähler, immer weniger Mitglieder, immer weniger Volkspartei. Dann das Gezerre um den Genossen Thilo Sarrazin, ganz nach dem Motto "erst hin, dann her, dann weiß nicht mehr". Nichts bringt den Aufschwung. Nicht die Migrantenquote, nicht der neue "serviceorientierte" Ortsverein und auch nicht die Beteiligung von Nichtmitgliedern an der sozialdemokratischen Personalauswahl.

Diese aktuellen Vorschläge der Generalsekretärin Andrea Nahles und des Vorsitzenden Sigmar Gabriel sind doch eher Ausdruck der Probleme der Sozialdemokraten als deren Lösung.

Weil ständiges Gejammer eher nervt als hilft, können engagierte Bürger der SPD nun Tipps geben. Die Homepage www.das-ist-sozialdemokratisch.de "richtet sich an alle Menschen, die an einer positiven Entwicklung der Sozialdemokratie interessiert sind und an dieser aktiv mitwirken wollen". Aber nicht zu jedem Thema dürfen die Interessenten etwas schreiben, sondern lediglich zu Arbeit, Bildung, Wirtschaft, Gesundheit, Umwelt, Soziales und Netzpolitik.

Nicht die SPD hat die Seite ins Netz gestellt, sondern zwei Privatpersonen

Dabei heißt es: "Wir möchten allen Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit geben, in den wichtigsten politischen Feldern ihre Erwartungen an Politik der SPD zu formulieren." Aber Bereiche wie Migration oder Kultur finden nicht statt - fast genauso wie im echten SPD-Leben.

Man sieht also eine perfekte Imitation des Parteilebens, denn "Das ist sozialdemokratisch" ist keineswegs eine Webseite der SPD. "Nein. Diese Seite wurde von zwei Privatpersonen erstellt. Wir engagieren uns aber als Mitglieder in der Partei", erläutern die Betreiber auf ihrer Seite.

Also ist der Inhalt doch irgendwie von der SPD. Oder nur von SPDlern? Oder Sozialdemokraten?

Das Projekt ist ein netter Versuch, gut gemeint, aber irgendwie auch traurig. Während die Parteikader umherirren, versuchen die Genossen an der Basis zu retten, was es noch zu retten gibt. Online.

Ruckzuck · Anmeldungsdatum: 17.04.2011 Beiträge: 153

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