Forum der Neuen Freiheit

mod3 · Anmeldungsdatum: 23.05.2007 Beiträge: 36

Dol Pressespiegel August

BA: Alternativen Aufzeigen: Europa als Bund souveräner Staaten
BA: Kurras - RAF - Stasi
BA: ProReli in Berlin
CKP: Solidarität mit dem Papst

Quelle: www.dol2day.com August 2009

BA: Alternativen Aufzeigen: Europa als Bund souveräner Staaten

Ein Europa: größtmögliche Freiheit, minimale Zentralisierung mit größtmöglicher Effizienz unter Beibehaltung der nationalen Identität

Die derzeitige aktuelle deutsche Innenpolitik ist von einem fast kritikfreien Pro-EU-Mainstream erfasst. Zwischen den etablierten Parteien im Bundestag gibt es keine, die ernsthafte Gegenpositionen vertreten würde.
Daher darf man sich über das starke Desinteresse des Volkes an der Zukunft der EU nicht verwundern.
Zudem gerade dort, wo das Volk sich mit Interesse - wenn auch gegen die Vorstellungen der Berufspolitiker – an der Gestaltung Europas versucht einzubringen , diese Versuche des Volkes vom Berufspolitikertum und von der Brüsseler Bürokratie mit zum Teil übermäßiger Arroganz und Selbstherrlichkeit ignoriert wird.
Nehmen wir das „Nein“ der Iren zum Verfassungsvertrag als Beispiel: hier spricht man einerseits zwar davon, dass man das Votum des irischen Volkes respektieren müsse, andererseits aber plant man hinter verschlossenen Türen, durch eine erneute Abstimmung in Irland ein „Ja“ zu erhalten.
So entpuppt sich der vermeintliche Respekt gegenüber dem „Nein“ des irischen Volkes als klare rhetorische Mogelpackung.

Wer aber den Volkssouverän auf diese Weise mißachtet – und das schon bei der Grundsteinlegung einer EU-Verfassung – der darf sich nicht wundern, wenn das Volk den Abgeordneten nicht mehr über den Weg traut.
Der Verfassungsvertrag von Lissabon ist – zugegeben – ein sehr komplexes und schwieriges Machwerk. Er erhebt das EU-Recht generell über das nationale Recht. Er entmachtet die Nationalparlamente, denen er lediglich die Möglichkeit einräumt, Bedenken gegen die Gesetzesentwürfe der EU-Kommission einzuräumen. Er entmachtet die nationale Justiz, da EU-Gerichte das letzte Wort haben werden – statt der nationalen Verfassungsgerichte.

Letztlich entmachtet die EU die Nationalstaaten und gliedert sie – als Bundesstaaten – dem neuen Superstaat „Europäische Union“ unter.
Nach dem neuen Verfassungsvertrag – wenn er denn rechtskräftig werden sollte – bleibt den Nationalparlamenten mindestens 8 Wochen Zeit, um Stellung gegen einen Gesetzesentwurf der EU zu beziehen.
Die EU-Kommission kann die Stellungnahmen aber unberücksichtigt lassen und den Gesetzesentwurf unverändert – und unbeachtet der nationalstaatlichen Stellungnahmen – dem EU-Parlament und dem Ministerrat zur Abstimmung vorlegen.

Eine Entdemokratisierung liegt hier bereits in der Struktur der zukünftigen Verfassungsorgane der EU vor:
die nationalen Regierungen (Exekutive) benennen die EU-Kommisssare (Exekutive). Diese werden vom EU-Parlament (Legislative) anschließend bestätigt. Die EU-Kommission (Exekutive) erarbeitet neue Gesetzesentwürfe, legt sie dem Ministerrat (Exekutive) und dem EU-Parlament (Legislative) vor.
Die nationalen Parlamente haben vor Erlangung der Rechtskräftigkeit lediglich eine Anhörungsoption (Minimum 8 Wochen). Nach Verstreichen dieser Anhörungsoption kann der Gesetzesentwurf nach Ablauf von 10 Tagen dem EU-Parlament zur Abstimmung gegeben werden.

Demnach ist für Diskussionen auf nationaler Ebene prinzipiell kaum noch Zeit.
Hinzu kommt erschwerend, dass dem Bürger , z.B. mittels Bürgeranhörungen oder Bürgerbewegungen, kaum noch Reaktionszeit verbleibt: bis die Informationen den Bürger oder das Mitglied an der Parteibasis erreicht haben, bis er Zeit zum Reflektieren und Reagieren gefunden hat, sind die Gesetze in der EU-Bürokratie bereits beschlossene Sache.
Alles in allem entmündigt der Verfassungsvertrag der EU von Lissabon somit nicht nur die nationalen Parlamente, sondern auch den nationalen Souverän – das Volk.

Zudem berücksichtigt das einheitliche Regelwerk nicht die national unterschiedlich kulturell und religiös bedingten Unterschiede.
Beispielsweise ist im Mutterland der protestantischen Reformation die kulturelle und religiöse Freiheit gegenüber religiösen Minderheiten wie freien Protestanten weitaus größer, als sie im katholisch geprägten Frankreich oder Polen wären.
Eine einheitliche laizistische Rechtssprechung würde die kulturelle Glaubensfreiheit auch in Deutschland vermutlich wieder einschränken.
So läßt es jedenfalls die Praxis in Belgien vermuten: hier wurden US-Amerikaner des Landes verwiesen– mit dem Vorwurf sie betrieben „Mission“.
Laut dem protestantischen Verständnis von Meinungs- und Glaubens- sowie Bekenntnisfreiheit gehört Mission – also die Weitergabe und das Werben für das eigene Glaubensverständnis – schon zum Menschenrecht.

Desweiteren fehlt im dem Verfassungsvertrag der Gottesbezug und der explizite Hinweis auf die geistes-, kultur- und religionsgeschichtliche Bedeutung des Christentums, ohne dessen 10 Gebote und ohne dessen Menschenbild und das Leitbild der Nächstenliebe, die Rechtssprechung des Abendlandes eine ganz andere Entwicklung genommen hätte.
Es bleibt daher abzuwarten, ob und inwieweit das Bundesverfasssungsgericht der Klage vom CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler – maßgeblich erarbeitet vom Ordinarius für öffentliches Recht Prof. Dr. Schachtschneider und unterstützt unter anderem durch einen direkten Nachfahren des Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffers – entsprechen wird.

Parteien und Bürger sollten sich dazu herausfordern lassen, alternative Vorstellungen von einem geeinten Europa zu entwickeln:
Vorstellungen, die nicht einer Zentralisierung der Macht in Brüssel und Straßburg das Wort reden, sondern die dem Subsidiaritätsprinzip Rechnung tragen.
Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass die Ressourcen, das Wissen und die Entscheidungskompetenzen grundsätzlich auf der möglichst untersten Ebene angesiedelt werden.
Und zwar nicht aus unerfindlichen Gründen, sondern weil die Erfahrung lehrt, dass zentralistisch geführte Organisationen und Regime in höchst uneffizientem Maß und in höchst unpersönlicher Weise mit Material und Mensch haushalten.
Daher müssen Parteien und Bürger sich ernsthaft und tiefgründig die Frage stellen: wollen wir ein zentralistisch organisiertes Europa – mit langen und komplexen Kommunikationswegen, mit einem Heer an Beamten, die zwar vom Steuerzahler bezahlt – aber zumeist von Lobbyisten gelenkt werden?

Die langen Kommunikationswege sind einem zentralistisch organisierte System immanent. Eine Möglichkeit diese langen Wege abzukürzen, besteht lediglich darin, die untersten Ebenen, sprich den Bürger und das Basismitglied der Parteien, von der Kommunikation – aber erst Recht von der Entscheidungsbeteiligung abzuschneiden.
Eine alternative europäische Einigung besteht in der Vorstellung der „Souveränen Staaten von Europa“:
Das Leitbild der weitestgehenden Freiheit der Nationen, einschließlich ihrer Kulturen, ihrem Gesellschaftsverständnis, ihrer historisch gewachsenen Rechtssprechung, sowie das Subsidiaritätsprinzip für die Organisation bilden den Kern dieses Gedankens der „Souveränen Staaten von Europa“.
Die Schaffung der Souveränen Staaten von Europa, würde nur die Aufgaben auf die nächsthöhere Ebene verlagern, die von der darunterliegenden Ebene nicht erfüllt werden könnten:
dazu gehörte die Wirtschaftsgesetzgebung für einen einheitlichen Binnenmarkt, die Währunspolitik der EU-Zentralbank sowie die Abstimmung der EU-Agarpolitik.

Alles andere könnte auf der unteren Ebene verbleiben:
so gäbe es einen Vorrang der nationalen Verfassungen, die Souveränität der Nationalparlamente und der nationalen Justiz würde beibehalten.
Dabei könnten alle bisherigen Errungenschaften der europäischen Einigung bestehen bleiben:
Die Reisefreiheit, der freie Warenverkehr – geregelt durch das Schengener Abkommen - alles dies kann bestehen bleiben, ohne der Zentrale in Brüssel bzw. Straßburg neue Kompetenzen zuzugestehen.
Auch auf dem Feld der Verteidigungspolitik ist keine zusätzliche Kompetenzausweitung in Europa notwendig:
Die Zusammenarbeit der Europäer auf dem Feld der Verteidigung ist außerordentlich effektiv und bestens in der Nato organisiert – eine darüberhinausgehende Kooperation, zentralisiert in Brüssel oder Straßburg, wäre weder nötig und schon gar nicht effizient.
Dies wird auch durch die Rückkehr Frankreichs in die Strukturen der Nato geradezu bestätigt.

Ziel der Europäischen Entwicklung könnte so sein, die Zusammenarbeit der souveränen Staaten Europas in einer Allianz zu bündeln, deren Leitbild die Freiheit der Nationen und deren Leitprinzip das Subsidiaritätsprinzip ist.
Hierzu reicht die Bildung einer supranationalen Verteidigungsorganisation – der Nato – sowie die Einrichtung eines Kooperationsrates der Souveränen Staaten von Europa (z.B. im Ministerrat) – in welchem mehrheitlich entschieden wird - vollkommen aus.
Den nationalen Parlamenten bliebe ihr Hoheitsrecht unbeschnitten, die nationalen historischen Errungenschaften, wie in der Sozial- und Gesellschaftspolitik, sowie in der Kulturpolitik blieben erhalten.

Die Souveränen Staaten von Europa: ist dies Modell eine gangbare Alternative hin zu einem Europa, das größtmögliche Freiheit, minimale Zentralisierung mit größtmöglicher Effizienz unter Beibehaltung der nationalen Identität garantiert?
Wir werden es nur herausfinden, wenn wir uns darauf einlassen.

BA: Kurras - RAF - Stasi

Nach neuesten Erkenntnissen des ZDF wurde der Student Benno Ohnesorg von einem Stasi-Spitzel erschossen.
Um eine nüchterne Analyse und Neubewertung vornehmen zu können, trennen wir daher unsere Gedanken in Fakten und Bewertungen auf:

Beginnen wir bei den Fakten:
Fakt ist, dass Ohnesorg von Kurras erschossen wurde - von hinten !
Fakt ist, dass durch diesen Mord die Studentenproteste - die sich damit gegen das System der Bundesrepublik wendeten - angeheizt wurden.
Fakt ist, dass der Tod von Ohnesorg in der APO den Hass gegen das System der BRD verstärkt hat und zwar nach dem Motto "Diese konservativen Bullenschweine; erst töten sie einen Studenten von hinten und dann werden sie auch noch freigesprochen".

Nun kommt ein neuer Fakt hinzu:
Der Täter war Spion und Spitzel der Stasi.

Historisch und wissenschaftlich betrachtet war ein Aufgabenbereich der Stasi die SYSTEMZERSETZUNG der BRD.
Hierzu hatte sie viele Möglichkeiten !
Es ist Fakt, dass die Stasi die RAF-Terroristen unterstützt hat.
Es ist Fakt, dass DKP-Geschäftsstellen von der Stasi mitfinanziert wurden.
Und es ist Fakt, dass die Stasi überall im Westen verteilt ein Spinnennetz von Mitarbeitern verteilt hatte; es ist zudem Fakt, dass diese für den Fall des Angriffs der Roten Armeen auf die Bundesrepublik, Personenlisten mit Namen hatten, die für diesen Fall auf Anordnung aus Ostberlin liquidiert - also getötet werden sollten.
Die Stasi war demnach ein perfekt durchorganisierter Geheimdienst, dem alle Mittel bis hin zum Mord zur Verfügung standen.

Nun kommen wir zur Neu-Bewertung der politischen Auswirkungen:
Aus dieser Gesamtschau heraus lässt sich nicht belegen, aber vermuten, dass durch den Tod Ohnesorgs eine für den Systemsturz der BRD perfekte Antistimmung geschaffen wurde, die einem Dammbruch gleichkam; erst hierdurch wurde der massive Zulauf zur APO ausgelöst; erst hierdurch wurde die Protestbewegung in die linkssozialistische Richtung bewegt; möglicherweise wurden die Studenten der APO also von der STASI unwissentlich zu Mithelfern des Systemsturzes zu instrumentalisieren versucht - eine gigantische Manipulation, die in der jüngeren deutschen Geschichte ihres Gleichen nicht finden wird.

BA: ProReli in Berlin

Berlin hat entschieden. Jeder Schüler muss zwangsweise in einen konfessionslosen Ethikunterricht gehen, wer will kann zusätzlich in einen freiwilligen Religionsunterricht gehen. So weit so schlecht. Die atheistische Linke jubiliert: Der Aberglaube sei nun von der Schule verbannt. Der Ethikunterricht könne nun für mehr Toleranz und Miteinander in einer pluralen Gesellschaft sorgen. Wahlfreiheit sei gestärkt worden, könne man doch nun sowohl Ethik- als auch Religionsunterricht besuchen.

Doch an der gleichen Schule, von welcher der "Aberglaube" vertrieben wurde, feiert der Aberglaube von dem Arbeiter- und Bauernparadies, das doch gar nicht so schlecht und in dem einen oder anderen sogar besser gewesen sei, fröhliche Urstände. Die Kirche hat im Religionsunterricht, soweit die dortigen Lehrer nicht selbst diesem Aberglauben anhingen, bisher hier ein weltanschauliches Gegengewicht liefern können, nun ist den Neuheiden freier Raum zur Entfaltung gegeben. Zwar besteht noch die Möglichkeit Religionsunterricht als Wahlfach zu nehmen, doch stellt ein zusätzliches Fach eine zusätzliche Belastung dar, die in den Zeiten sich allgemein ausdehnender Ganztagsschulen nur noch um so schwerer wiegt. Doch auch ohne diese Schikane ist die Ungleichbehandlung von Ethikunterricht und Religionsunterricht eine Ungeheuerlichkeit.

Niemand könnte sich ernsthaft beklagen, wenn sowohl Ethikunterricht als auch Religionsunterricht reine Wahlfächer wären, aber die einseitige Bevorzugung des einen ist nur erklärbar mit der falschen Vorstellung, Ethikunterricht könne seinem Wesen nach wertneutral sein und stelle somit keinen Angriff auf das elterliche Erziehungsrecht dar. Nun kann Ethikunterricht nicht neutral sein, da zum einen die Lehrer auch nur Menschen sind, und bei aller, anzunehmender, Zurückhaltung ihre privaten Überzeugungen immer zumindest unterschwellig mitschwingen. Vor allem aber basiert der Ethikunterricht in seiner scheinbaren Neutralität auf der Annahme der Gleichheit der Religionen. Dies bedeutet einen Relativismus, der Religionen von Heilslehren mit transzendenten Bezug zu rein innerweltlichen Ethiken, Systemen von Verhaltensregeln macht, die rational vergleichbar wären. So wird der Rationalismus zur Metareligion, an der sich alle Religionen messen lassen müssen. Der Ethikunterricht ist somit kein wertneutraler Unterricht über die Religionen und Weltanschauungen, sondern atheistischer/agnostischer Religionsunterricht, der zu Atheismus und Agnostizismus erzieht. Hierdurch wird das Erziehungsrecht jener Eltern, die solchen diesseitigen Religionen ablehnend gegenüberstehen schwer verletzt, da ihre Kinder in einen Unterricht gezwungen werden, der diese bevorzugt behandelt, während die Kinder atheistischer Eltern umgekehrt nicht in einen Unterricht gezwungen werden, der transzendente Religionen bevorzugt. Statt Toleranz und Pluralität erleben wir somit die aggressive Majorisierung von Minderheiten durch eine intolerante, atheistische Mehrheit.

Dies bedeutet zugleich eine implizite Bevorzugung jener Religionen, Philosophien und Ethiken, die nichts anderes als diesseitige, rationalistische Normsysteme sein wollen. Indem Religion zu einer rein innerweltlichen Ethik reduziert wird, was im Übrigen in nicht minderem Ausmaß Religion, treffender Aberglaube, ist, wird der Mensch zu einem normierten und sich normierenden Wesen erzogen, das Freiheit verliert und auf Würde verzichtet, da es aufhört von Gott geliebtes Subjekt zu sein, sondern zum Objekt ethischer Systeme wird. Wenn Eltern ihre Kinder so erziehen wollen, dann ist es ihr gutes Recht, wenn aber der Staat eine solche Erziehung allen Kindern per Gesetz vorschreibt, so ist das ein Zeichen für eine grundlegende Fehlentwicklung unserer Gesellschaft, in der Kontrolle und Erniedrigung an die Stelle von Freiheit und Würde tritt.

CKP: Solidarität mit dem Papst

Die CKP erklärt sich solidarisch mit Papst Benedikt XVI. und der Priesterbruderschaft St. Pius X.

Mit Bestürzung hat die CKP die überheblichen, anmaßenden und von Unwissenheit gekennzeichneten Reaktionen von Systempresse, Regierung, insbesondere Bundeskanzler Dr. Merkel, und der bewußt desinformierten Öffentlichkeit in Deutschland auf die Aufhebung der Exkommunikationen der vier Bischöfe der Priesterbruderschaft St. Pius X. zur Kenntnis genommen.

Kirchenrechtlich bedeutet die Aufhebung der Exkommunikation lediglich, daß den vier Bischöfen die heiligen Sakramente der römisch-katholischen Kirche wieder zugänglich gemacht werden. Aus unserer Sicht ein guter Schritt im Sinne eines humanistischen, positiven Menschenbildes des Vatikans. Eine Gutierung irgendeiner Äußerung sollte eigentlich selbst ein böswilliger Mensch hier nicht erkennen, so er denn bereit ist, sich mit den Vorgängen wirklich auseinander zu setzen.
Auch die angebliche Holocaustleugnung wurde hysterisch und ohne jede Vernunft von der Presse aufgegriffen. Wie Bischof Williamson selbst eindeutig klargestellt hat, sieht er die einzige Problematik in der mangelhaften wissenschaftlichen Überprüfung der Ereignisse von vor über 60 Jahren.

Grund der gesamten Hetzkampagne ist es einzig und allein einen Feldzug zu führen gegen die letzten Bastionen konservativer und seit Jahrhunderten richtiger und guter Werte. Mehr als nur bezeichnend ist in diesem Zusammenhang der abersinnige, an der geistigen Präsenz des Urhebers zweifeln lassende Ruf nach einer Überwachung der Priesterbruderschaft St. Pius X. durch den Verfassungsschutz.
Insbesondere bedenklich stimmt uns, daß eine gebildete Bundeskanzler Dr. Merkel, zudem noch Vorsitzende einer sich christlich nennenden Partei, hier mit in das Horn der hetzenden Pressemeute stößt. Entweder ist sie, wie viele andere, schlecht informiert oder redet bewußt Presse und Zentralrat im Sinne einer gefühlten Mehrheitsmeinung nach dem Mund, einzig auf der Jagd nach besseren Umfragewerten – beides ist dem Amt des Bundeskanzlers unwürdig.

Die CKP wünscht der römisch-katholischen Kirche, daß sie nicht, wie die evangelische, vor diesem widerwärtigen Zeitgeist einknickt sondern sich in ihrer Rolle als Bewahrer eines ewigen Geistes bewährt, welcher zeitgeistunabhängig gültig ist. Insbesondere der Integration sexuell irrgeleiteter Personen in die Kirche steht die CKP ablehnend gegenüber.
Ebenso wünscht die CKP, daß sich die römisch-katholische Kirche auf die Positionen der Priesterbruderschaft St. Pius X. zubewegt, um dem zerstörerischen Wirken des Islam konsequent entgegen stehen zu können, diesem auch in der Vermittlung von Werten und dem konsequenten Leben dieser, die Stirn bieten zu können. Eine im Zeitgeist sich verlierende Kirche ist hier schlicht und einfach hilflos und wird dem Islam nicht auf Augenhöhe begegnen können.

Wir rufen daher alle Doler auf, sich mit Papst Benedikt XVI. solidarisch zu erklären und sich der Unterschriftenaktion anzuschließen, welche weltweit veranstaltet wird, um dem heiligen Vater viel Kraft und Gottes Segen in dieser schweren Zeit zu wünschen

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